Couverture / Jaquette

Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Diese und andere Fragen möchte das vorliegende Lehrbuch mit einem besonderen Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich damit an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am "Wesen des Staates" interessiert sind."Das anspruchsvolle, aber dennoch leicht zu lesende Buch spricht nicht nur Studierende der Rechtswissenschaft und verwandter Fächer an, sondern eignet sich für alle politisch Interessierte, die mehr Hintergrundinformationen zur Bedeutung des Staates erfahren möchten."Thomas Meyer, Deutsches Verwaltungsblatt 6 (2021), 379

Note biographique

Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.

Table des matières

Vorwort VA. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1I. Der Staat als Gegenstand 3II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse 11IV. Ein Definitionsvorschlag 20B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 21I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 21II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 33III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 39C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 43I. Was ist der "moderne Staat" und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 441. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 442. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 503. Der demokratische Verfassungsstaat 514. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 525. Weitere Staatsbegriffe 546. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 61II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 641. Entstehung von Staaten 65a) Originäre Staatsentstehung 65b) Derivative Staatsentstehung 712. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 74a) Stiller Verfassungswandel 74b) Reformen von "Oben" 77c) Revolutionen 78d) Kriegerische Niederlage 84e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 843. Untergang von Staaten beziehungsweise "Failed States" 89III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 901. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 902. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 98a) Zum Begriff der Legitimität 98b) Voraussetzungen der Legitimität 993. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest 105IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 1091. Klassische Typologien 1092. Moderne Typologie 1113. Die demokratischen Regierungssysteme 113a) Parlamentarisches Regierungssystem 114b) Präsidentielles Regierungssystem 116c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 119d) Direktorialsystem 120e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 1214. Demokratieindizes 1225. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 125V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 1261. Gewaltenteilung 127a) Historische Konzeptionen 127b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 1312. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 133a) "Volkssouveränität" 133b) Mehrheitsprinzip 137c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 145d) Öffentlichkeit und Pluralismus 155e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 1613. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 165a) Vorrang der Verfassung 167b) Grundrechte 170c) Rechtsschutz 1754. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 177a) Die klassische Aufgabentrias 177b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft 186c) Der digitale Staat? 1885. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 190a) Finanzverfassung 191aa) Steuern 192bb) Staatsverschuldung 195cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 197dd) Staatsfonds 199ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory 200b) Haushaltsverfassung 203VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 2051. Das Staatsvolk 205a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 206b) Zuständigkeiten 209aa) Wahlen 210bb) Abstimmungen 216cc) Das Problem der Beteiligung 2172. Das Parlament 219a) Struktur der Parlamente 220aa) Mono- und bikamerale Systeme 220bb) Innere Struktur der Parlamente 221cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 224dd) Architektonische Struktur 227b) Funktionen 229aa) Gesetzgebung 229bb) Budgetrecht 234cc) Kontrolle der Exekutive 234dd) Kreationsbefugnisse 236ee) Sonstige 2363. Staatsleitende Organe der Exekutive 238a) Struktur der Staatsleitung 239aa) Präsidentielles Regierungssystem 239bb) Parlamentarisches Regierungssystem 239cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241dd) Direktorialsystem 242b) Funktionen der Staatsleitung 242c) Die Relevanz der Regierungszentralen 2454. Die Bürokratie 249a) Ministerialbürokratie 249b) Die (reguläre) Verwaltung 250aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung 251bb) Strukturelemente der Verwaltung 253cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten 254dd) Verwaltungskontrolle 255ee) Digitalisierung der Verwaltung 255ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken 2575. Rechtsprechung 260a) Verfassungsgerichtsbarkeit 260aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit 265bb) Funktionen 269cc) Herausforderung Legitimitätssicherung 271b) Einfache Gerichtsbarkeit 2756. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung 276VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 2791. Politische Parteien 281a) Entstehung und Begriff 281b) Parteiensysteme 283c) Funktionen und Kritik 285d) Herausforderungen 2902. Interessenverbände 291a) Begriff und Typologie 291b) Funktionen und Methoden 294c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 2963. Kirchen und Religionsgemeinschaften 2974. (Internationale) Unternehmen und Superreiche 2985. Finanzmarktakteure 3016. Öffentliche Meinung 306a) Öffentliche Medien 307b) Meinungsforschung und -umfragen 314c) Spontane Meinungskundgabe 3157. ExpertInnen ("Expertokratie") 3168. Das Problem des Geldes 319VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden? 3211. Bundesstaatlichkeit 322a) Begriff und Abgrenzung 322b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit 326c) Funktionen, Legitimation, Probleme 328d) Entwicklungstendenzen 3302. Kommunale und regionale Selbstverwaltung 3313. Städte und "Megacities" 3324. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 336IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet? 3371. Völkerrechtliche Kooperationen 338a) Kooperationsformen 339aa) Internationale Organisationen 339bb) Freihandelsabkommen und BIT 341cc) Sonstige Abkommen 342dd) Informelle Kooperationen 343b) Das Problem der Durchsetzung 3432. Supranationale Kooperation 3453. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 347X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben? 3481. Denationalisierung der Staatenwelt 3532. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates 3553. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes 357D. Ausblick. 361Literaturverzeichnis 365Sach- und Namensregister 395

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